Der Brandenburger „Maskenmann“-Fall, einem spektakulären Prozess um zwei Überfälle auf eine Berliner Unternehmerfamilie 2011 und die Entführung eines Unternehmers im Jahr 2012 vor dem Landgericht Frankfurt/Oder steht kurz vor dem Abschluss – und möglicherweise droht einem Unschuldigen lebenslange Haft. Die Staatsanwaltschaft sieht seine Schuld anhand einer Indizienkette als erwiesen an – ohne DNA- Spur, ohne […]
Beweisrecht der StPO
Das grundlegende Prinzip des deutschen Strafprozessrechts ist die Ermittlung des wahren Sachverhalts, demnach die Erforschung der materiellen Wahrheit. Seiner Aufklärungspflicht kommt das Gericht nach durch die Erhebung und Würdigung sämtlicher zur Verfügung stehender Beweise, die nicht ausnahmsweise einem Verwertungsverbot unterliegen. Dem Beweisrecht hat Eisenberg einen Spezialkommentar gewidmet, der sich nicht wie üblich an der Reihenfolge […]
Grundsätze des Zeugenbeweises
Der Zeugenbeweis ist wohl eines der wichtigsten Beweismittel, das die Strafprozessordnung zur Wahrheitserforschung zur Verfügung stellt. Ein Zeuge ist ebenso wie ein Sachverständiger ein persönliches Beweismittel, der seine eigene, persönliche Wahrnehmung über einen in der Vergangenheit liegenden Vorgang bekunden soll1. Die besondere Natur des Zeugenbeweises erkannte schon das Reichsgericht2, weswegen dieser in der Regel auch […]
Ablehnung von Beweisanträgen
Das Recht des Angeklagten, Beweisanträge zu stellen, folgt grundsätzlich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) und ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK). Eine Fürsorgepflicht des Gerichts, diesen bei der Stellung von Anträgen zu unterstützen, ergibt sich aus § 244 Abs. 2 StPO. Vor der Ablehnung eines Beweisantrages ist dieser – […]
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold
Der Frage, ob sich ein Angeklagter redend oder doch besser schweigend verteidigen soll, kommt in jedem Strafverfahren eine entscheidende Rolle zu, welche die Weichen für die gesamte dem Prozess zugrundeliegende Verteidigungsstrategie stellt. In dieser Woche wurde die Frage erneut kontrovers diskutiert, als Beate Zschäpe über den Vorsitzenden Richter des 6. Strafsenats am Oberlandesgericht München erklären […]