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Übersicht: Reichweite des Zeugnisverweigerungsrechts

Grundsätzlich sind Zeugen gem. § 48 Abs. 1 S. 2 StPO dazu verpflichtet, auszusagen. § 52 Abs. 1 StPO macht von diesem Grundsatz eine Ausnahme und spricht Zeugen, die zugleich Angehörige des Beschuldigten sind, ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Zweck des Zeugnisverweigerungsrechts ist es, einen möglichen Interessenkonflikt des Zeugen, der ja grundsätzlich zur Wahrheit verpflichtet ist, dem Beschuldigten […]


Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

Der Frage, ob sich ein Angeklagter redend oder doch besser schweigend verteidigen soll, kommt in jedem Strafverfahren eine entscheidende Rolle zu, welche die Weichen für die gesamte dem Prozess zugrundeliegende Verteidigungsstrategie stellt. In dieser Woche wurde die Frage erneut kontrovers diskutiert, als Beate Zschäpe über den Vorsitzenden Richter des 6. Strafsenats am Oberlandesgericht München erklären […]


Flucht ins Vergessen

Nicht selten erlebt man vor Gericht, dass Zeugen plötzlich unter erheblichen Erinnerungslücken leiden: Während sie in der polizeilichen Vernehmung noch detailliert zu berichten wussten, ist in der Hauptverhandlung mitunter alles irgendwie vergessen – man könnte dies wohl treffend als eine Art „Gerichtsamnesie“ beschreiben, für die es aber keine medizinische Klassifikation gibt1. Der Notausgang sind vermeintliche […]