Flucht ins Vergessen

Nicht selten erlebt man vor Gericht, dass Zeugen plötzlich unter erheblichen Erinnerungslücken leiden: Während sie in der polizeilichen Vernehmung noch detailliert zu berichten wussten, ist in der Hauptverhandlung mitunter alles irgendwie vergessen – man könnte dies wohl treffend als eine Art „Gerichtsamnesie“ beschreiben, für die es aber keine medizinische Klassifikation gibt¹.

Der Notausgang sind vermeintliche Erinnerungslücken

Das Phänomen betrifft regelmäßig vorwiegend Zeugen, die einen anderen (mitunter auch sich selbst) nicht belasten wollen und dann den Notausgang in ein „subjektives“ Vergessen wählen. Teilweise berichten Zeugen auch direkt zu Beginn ihrer Aussage, sie könnten sich an gar nichts mehr erinnern, noch bevor ihnen überhaupt eine konkrete Frage gestellt wurde. Professionell am Strafverfahren Beteiligten, also Staatsanwälten oder Strafverteidigern, aber natürlich auch den Richtern treibt ein solch plumper Versuch bereits den Blutdruck in bedenkliche Höhen.

Not­aus­gang des Zeu­gen ist die Flucht ins Ver­ges­sen // Foto: 110stefan / pixelio.de

Wer meint, seine „Vergesslichkeit“ als Notausgang benutzen und sich davonstehlen zu können, liegt falsch. Wer bei der Zeugenbelehrung (§ 57 Abs. 2 StPO) des Richters aufmerksam zugehört hat, weiß, dass nicht nur die unrichtige, sondern auch die unvollständige Aussage zu strafrechtlichen Konsequenzen führen kann. Als unvollständig kann man auch eine Aussage begreifen, die durch vermeintliches Vergessen unvollständig ist und eben nicht dem entspricht, was der Zeuge tatsächlich zur Aufklärung des Sachverhalts beitragen könnte. Das Verschweigen steht insofern dem Belügen gleich² – und der Einzige, der vor Gericht lügen darf, ist der Angeklagte.

Spontane Gerichtsamnesie: Vergessen ist heilbar

Es liegt dann beim Vorsitzenden Richter, diese spontane Gerichtsamnesie genauer zu beurteilen und insbesondere zu untersuchen, ob die Aussage, dies oder jenes vergessen zu haben, auch glaubhaft ist. Unter Umständen wird er ähnlich eines Zahnarztes beharrlich nachbohren, und die Erinnerung auf wundersame Weise Stück für Stück zurückholen. Nicht selten verstricken sich Zeugen bei dieser Gelegenheit in Widersprüche, das Gebilde von „Notlügen“ droht in sich zusammenzubrechen – nicht selten stehen derartige Zeugen wegen dieser falschen Aussagen bereits mit einem Bein in ihrem eigenen Strafverfahren. Lediglich die Tatsache, dass der Richter ihn durch seine Beharrlichkeit wieder auf den rechten Weg zurückbringt, schützt den Zeugen vor der Strafverfolgung wegen dieser Aussagedelikte.

Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige

Häufig muss es soweit aber gar nicht kommen: Das Strafprozessrecht gesteht Angehörigen ein Zeugnisverweigerungsrecht zu, um der Zwangslage des zur Wahrheit verpflichteten Zeugen entgegenzutreten, der befürchten muss, durch eine belastende Aussage dem nahen Angehörigen zu schaden. Wer berechtigt ist, das Zeugnis zu verweigern, ergibt sich aus § 52 StPO.

Teilweise spielen sich als Folge des Zeugnisverweigerungsrechts durchaus erheiternde Episoden vor Gericht ab: Der Angeklagte und dessen Freundin, die als Zeugin aussagen soll, haben sich am Abend vor Prozessbeginn „verlobt“. Recht schnell folgt dann die Frage, wie lange man denn schon zusammen sei. Kommt dann als Antwort „mmh, 2 Wochen?“ schließt sich regelmäßig ein Monolog des Richters über die Bedeutung eines Verlöbnisses als Eheversprechen³ an.

Aussageverweigerungsrecht zur Wahrung der Selbstbelastungsfreiheit

Vom Zeugnisverweigerungsrecht zu unterscheiden ist das Auskunftsverweigerungsrecht, das es dem Zeugen ermöglicht, auf solche Fragen nicht antworten zu müssen, durch die er sich selbst belasten würde. Ausreichend dafür ist, dass ihm selbst oder einem Angehörigen des § 52 StPO die Gefahr von Ermittlungen wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit drohen würde. Nicht vergessen sollte man dabei allerdings, dass der Staatsanwalt schon die Ohren spitzen würde, wenn ein bislang mit der konkreten Straftat nicht in Verbindung stehender Zeuge plötzlich davon spricht, sich selbst nicht belasten zu wollen und deshalb die Aussage verweigere.

1. Bei der Bezeichnung als „spontane Gerichtsamnesie“ handelt es sich um eine Wortschöpfung des Verfassers, für den umgehend Titelschutz geltend gemacht und eine Eintragung in die internationale Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10) beantragt wird. [↩]
2. a.A. Vormbaum, in: Kindhäuser/Neumann/Paeffgen, StGB (4. Aufl. 2013) § 153 Rn. 96 ff. [↩]
3. Als Verlöbnis wird ein gegenseitiges Eheversprechen bezeichnet, also schlicht und völlig unromantisch betrachtet ein Vertrag, mit dem sich zwei Personen versprechen, künftig die Ehe miteinander einzugehen. [↩]