Einstellung – Strafakte.de
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Loveparade-Prozess – Einstellung wider Willen?

101 Tage Loveparade-Prozess, nun folgte die Teileinstellung: Am 08.12.2017 begann die Hauptverhandlung vor dem Landgericht Duisburg. Aufgrund der großen Verfahrensbeteiligung findet der Prozess nicht im Gerichtsgebäude sondern in einem Kongresssaal in Düsseldorf statt. Bei der Loveparade im Juli 2010 waren bei einer Massenpanik an einem Durchgangstunnel 21 Menschen ums Leben gekommen und über 600 weitere […]


§ 153a StPO und die Unschuldsvermutung

Gestern endete das Verfahren gegen Sebastian Edathy mit einer Einstellung nach § 153a StPO gegen Zahlung von 5.000 Euro zugunsten des Kinderschutzbundes. Trotz seines Geständnisses darf er sich allerdings weiterhin als unschuldig bezeichnen. Über seinen Verteidiger ließ er verlesen: Die Vorwürfe treffen zu. Ich habe eingesehen, dass ich einen Fehler begangen habe. Ich habe dazu […]


§ 153a StPO und die Selbstbelastungsfreiheit

Es ist zumindest ein ganz schlechter Stil, den die Staatsanwaltschaft im Fall Edathy an den Tag gelegt hat. Man konnte in weiten Strecken den Eindruck gewinnen, dass Verfahren werde mehr über die Medien als im Gerichtssaal geführt. Am Anfang stand die Hausdurchsuchung im Beisein der Regionalpresse, dann die Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft am 14. Februar 2013, […]


LG Verden bietet Edathy Einstellung gegen Geldauflage an

Zur Stunde läuft noch die Pressekonferenz mit Sebastian Edathy. Gleich zu Beginn teilte er mit, dass das Landgericht Verden ihm eine Einstellung gegen eine „überschaubare“ Geldauflage angeboten hat. Im Moment laufe über seine Rechtsanwälte die Verständigung zu den Einzelheiten der Einstellung, momentan sind etwa 5.000 Euro als Geldauflage im Gespräch. Nach dem großen Vorspiel zum […]


„Intensivtäter“ bei der Berliner Polizei?

Weil die Berliner Polizei bevorzugt türkisch- und arabischstämmige Bewerber einstelle, sei die Durchsetzung des Rechts gefährdet, meint zumindest Thilo Sarrazin und offenbart damit einmal mehr sein verschrobenes Weltbild. Intensivtäter und gebrochenes Kiez-Deutsch In einer Kolumne für die Züricher „Weltwoche“ klagt der ehemalige Berliner Finanzsenator, es würden arabisch- und türkischstämmige Bewerber bei der Einstellung für die […]