Beweisaufnahme

Die Abkehr vom qualifizierten Konnexitätserfordernis

Wenn ein Beweismittel die Beweistatsache belegen kann, liegt ein Beweisantrag vor, dem das Gericht nachgehen muss. Der 5. Straf­se­nat hat…

1 Jahr ago

Eisenberg – Beweisrecht der StPO

Das grundlegende Prinzip des deutschen Strafprozessrechts ist die Ermittlung des wahren Sachverhalts, demnach die Erforschung der materiellen Wahrheit. Seiner Aufklärungspflicht…

5 Jahren ago

Keine Herausgabe eines nicht rechtskräftigen Strafurteils

Medienvertreter haben keinen Anspruch auf Herausgabe eines nicht rechtskräftigen Strafurteils. Das Thüringer Oberlandesgericht entschied jetzt in einem Eilverfahren, dass das…

8 Jahren ago

§ 153a StPO und die Unschuldsvermutung

Gestern endete das Verfahren gegen Sebastian Edathy mit einer Einstellung nach § 153a StPO gegen Zahlung von 5.000 Euro zugunsten…

8 Jahren ago

Vernehmung: Besser auf die sanfte Tour

Kein „Tatort“ und kaum eine amerikanische TV-Serie kommt ohne sie aus: Die harten und unerbittlichen Kommissare, die aus jedem Verdächtigen…

8 Jahren ago