Es gibt schon merkwürdige Gesellen in unserer Gesellschaft. Nicht selten trifft man diese in den Gerichtssälen des Landes, auch als Kommentatoren im Internet machen sie sich stets verdient – gerade auf Spiegel Online variieren die Kommentare von leichtem Kopfschütteln bis zur puren Verzweiflung ob des Unsinns der dort häufig in den Kommentaren zu lesen ist. […]
Verfassungsrecht
Aktuelle Informationen zum Thema Verfassungsrecht:
Welche Lehren zieht das BVerfG aus dem Fall Mollath?
Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat in einem erst heute veröffentlichten Beschluss der Verfassungsbeschwerde des Gustl Ferdinand Mollath gegen Beschlüsse des Landgerichts Bayreuth und des Oberlandesgerichts Bamberg am 26. August 2013 stattgegeben. Die in diesen Beschlüssen aufgeführten Gründe genügen nicht, um eine Fortdauer der Unterbringung zu rechtfertigen und verletzen den Beschwerdeführer in […]
Kommentar: Deutschland – Ein Schande
Heute vor 21 Jahren randalierten brave „deutsche“ Bürger an der Seite von Neonazis in dem Rostocker Plattenbauviertel Lichtenhagen gegen Flüchtlinge. Heftig feuerten Lichtenhagener die Neonazis an, die ein Flüchtlingsheim in Brand setzten und dessen Bewohner in die Flucht schlugen. Die Polizei sah zu, der Staat machte sich zum Komplizen. In einem lesenswerten Kommentar von Constanze […]
Ist dieses Facebook-Foto Volksverhetzung?
Ist es Volksverhetzung, wenn man US-Soldaten als Terroristen bezeichnet? Mit dieser Frage muss sich das Landgericht Passau am kommenden Mittwoch befassen. In der Berufungshauptverhandlung steht eine in Serbien geborene Frau, die nun in Passau wohnt, vor Gericht. Sie hatte in ihrem (privaten) Facebook-Profil das Bild eines toten Kindes, vor dem ein US- Soldat mit Maschinenpistole […]
Gleicher als die anderen
Noch unentdeckt von den großen Medien wird von einer Begebenheit berichtet, die sich so in der Notaufnahme eines Krankenhauses in Karlsruhe zugetragen haben soll. Ein dort tätiger Arzt hatte das Erlebnis im Ärzteblatt niedergeschrieben, das Verfassungsblog berichtete dann über „Privilegienritter in Roter Robe“. Es soll sich, wie man dem Artikel im Ärzteblatt allenfalls „zwischen den […]