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IT- und Internetstrafrecht

Inter­net­kri­mi­na­li­tät (sog. Cyber­cri­me) nimmt über­durch­schnitt­lich stark zu. Seit dem Jahr 2008 hat sich die Anzahl von Delikten im Zusammenhang mit dem Internet fast verdoppelt. Allein im Jahr 2012 wurde durch Inter­net­kri­mi­na­li­tät ein Schaden in Höhe von 42 Mio. Euro verursacht.

Neben den originär datenbezogenen Straftatbeständen (Ausspähen von Daten, 202a StGB oder Datenveränderung und Computersabotage, § 303a StGB) erlangt IT-Strafrecht vor allem dort an Bedeutung, wo herkömmliche Straftaten mittels des Internet begangen werden. Das betrifft u.a. die Verletzung von Urheberrechten (Tauschbörsen) wie Straftaten gegen Persönlichkeitsrechte („Cyber-Mobbing“) sowie die Verletzung von Geschäfts- und Privatgeheimnissen, insbesondere aber auch Betrugsvorwürfe im Bereich des sog. E-Commerce (ebay-Betrug). Der Vorwurf kann sich dabei nicht nur gegen den Nutzer richten, sondern auch gegen den Diensteprovider.

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Einige Staatsanwaltschaften begegneten dem Problem mit der Bildung von Sonderdezernaten. Dennoch bewegen sich die meisten Staatsanwälte, Ermittler und Richter bei der Bewertung von digitalen Beweismitteln, technischen Abläufen, und virtuellen Identitäten häufig in einer ihnen unbekannten technischen und großteils rechtlichen Grauzone. Hier liegt eine enorme Chance für die Strafverteidigung bei technisch überlegenem Wissen des Rechtsanwalts.

Das Computer- und Internetstrafrecht erfordert ein extrem hohes technisches Verständnis über die jeweilige Funktionsweise sowie ein vielschichtiges spezifisches Fachwissen. Das IT-Strafrecht beinhaltet enorme Schnittmengen zu anderen Rechtsgebieten, etwa zum Wirtschaftsstrafrecht, Urheber- und Medienrecht, Datenschutzrecht, Steuerstrafrecht sowie dem Sexualstrafrecht und gewinnt durch den technischen Fortschritt im täglichen Leben enorm an Bedeutung.
 

Aktuelle Informationen zum Thema IT- und Internetstrafrecht:

Bestandsdaten: Rechtswidrige polizeiliche Ersuchen

Die Abfrage sogenannter Bestandsdaten ist polizeilicher Alltag. § 100j StPO gestattet, Soweit dies für die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes eines Beschuldigten erforderlich ist, darf von demjenigen, der geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt oder daran mitwirkt, Auskunft über die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes erhobenen Daten verlangt werden (§ 113 Absatz […]


Fünf Millionen Dollar

Kim Schmitz aus Kiel, mittlerweile besser bekannt als Kim Dotcom, hat Probleme mit der Justiz. Am 19. Januar 2012 wurde er während einer Durchsuchung seines Anwesens in Neuseeland verhaftet und am 22. Februar 2012 gegen Kaution freigelassen. Ihm wird vorgeworfen, als Betreiber der Plattform „Megaupload“ mutmaßlich an massenhaften Urheberrechtsverletzungen beteiligt gewesen zu sein, bewiesen ist […]


Verurteilung nach Volksverhetzung bei Facebook

Facebook ist kein rechtsfreier Raum – das sollte mittlerweile eigentlich den meisten Nutzern des sozialen Netzwerks bekannt sein. Trotzdem ist es immer wieder erschreckend bis verstörend wie sich dort einige Leute – auch unter ihrem Realnamen – völlig schmerzbefreit auf strafrechtlich äußerst dünnes Eis begeben. Im vergangenen Juni hatten wir bereits über eine Verurteilung wegen eines […]


Report Mainz und die YouTube-„Schleichwerbung“

Das SWR-Fernsehmagazin „Report Mainz“ berichtete am Montag über „verdeckte Werbung“ in erfolgreichen YouTube-Channels von Y-Titty und Nilam M. Farooq alias Daaruum. Denen warf der Moderator Fritz Frey und die Autoren Monika Anthes und Mirko Drotschmann vor, Werbung nicht offen zu kennzeichnen, sondern „nur sehr dezent“ kenntlich zu machen. Report Mainz meint Schleichwerbung, sagt dies aber […]


Google, Mosley und Revenge Porn

Gestern sprach die Zivilkammer 24 am Landgericht Hamburg unter der Vorsitzenden Richterin Käfer ihr Urteil im Verfahren von Ex-Präsident des Internationalen Automobilverbands (FIA) Max Mosley gegen Google. Dabei geht es um Bilder, die aus einem heimlich aufgenommenen Video stammen, die Mosley bei einer Sexparty mit Prostituierten zeigen. Google muss nach dem Urteil seine Bildersuche in […]