Criminal Compliance, hrsg. von Thomas Rotsch (Rezension)
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Criminal Compliance

von Thomas Rotsch (Hrsg.)

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Innerhalb kürzester Zeit hat sich die Criminal Compliance ihren Platz als eigenständige strafrechtliche Teildisziplin erobert. Insbesondere die Professionalität, mit der sich vorrangig internationale Großkanzleien der Beratung zur Vermeidung und Bekämpfung der Unternehmenskriminalität widmen, ist beachtlich. Dass der Beratungsbedarf in dem Bereich groß ist, zeigen nicht zuletzt die Korruptions- und Wirtschaftsstrafprozesse in jüngerer Zeit. Mit dem Handbuch von Rotsch liegt die erste umfassende und systematisch-wissenschaftliche Fundierung für die Praxis vor.

Bestandsaufnahme zum aktuellen Stand der Criminal Compliance

Das Handbuch untergliedert sich in sechs Teile. Der von Thomas Rotsch selbst verfasste erste Teil bildet eine Art Bestandsaufnahme: Was ist Criminal Compliance, wie entwickelte sich das Rechtsgebiet und auf welchem aktuellen Stand befindet es sich in der Strafrechtswissenschaft heute. Schließlich versucht sich der Autor an einem (sehr) theoretischen Erklärungsversuch des Phänomens Criminal Compliance und führt dafür die fünf bisher vertretenen Erklärungsansätze zusammen. Zuzustimmen ist dem Verfasser sicher darin, dass es für global agierende Konzerne eine schlichte wirtschaftliche Notwendigkeit ist, ihre strafrechtlich relevanten Risiken möglichst signifikant zu minimieren, wenn man Schäden in Milliardenhöhe vermeiden will, wie sie einem großen deutschen Technologieunternehmen in deren Korruptionsaffäre zur Last fielen. Daran anschließend folgt ein eigenes Kapitel zu den Grundfragen der Criminal Compliance.

Der zweite Teil des Handbuchs beschäftigt sich mit der originären strafrechtlichen Verantwortlichkeit und der Delegation von Verantwortung sowie den Anforderungen an den (internen oder externen) Compliance-Beauftragten. Ein besonderes Augenmerk legt Bock auf die Verletzung der Aufsichtspflichten nach §§ 130, 30 OWiG.

Besonders eingehend widmet sich das Handbuch im dritten Teil auf 700 Seiten den materiellen Fragen der Criminal Compliance. Klug war die branchenspezifischen Unterteilung der einzelnen Problemfelder, was die Übersichtlichkeit der Bearbeitung deutlich erhöht. Ziel dieses Teils ist es, nicht bei einer Kommentierung mehr oder weniger bekannter Fragen des Wirtschaftsstrafrechts stehen zu bleiben, sondern vielmehr den besonderen Bezug zum jeweils bearbeiteten Teilgebiet herauszuarbeiten. Die Untreue oder der Betrug kann in vielerlei Hinsicht auftreten und durchaus unterschiedlicher Natur sein. Diese Straftatbestände sind dann zwar an mehreren Stellen des Handbuchs Gegenstand der Erörterung, was dem systematischen Verständnis und der Übersichtlichkeit jedoch trotzdem zuträglich ist. Die Verfasser bemühen sich, gebietsübergreifende Zusammenhänge durch intensive Binnenverweisung übersichtlicher zu gestalten.

Materielle Fragen der Criminal Compliance

Im Einzelnen werden materiell-rechtliche Fragen erläutert auf den Gebieten

  • strafrechtliche Produkthaftung
  • Umweltstrafrecht
  • Öffentliche und private Korruption
  • Politik und öffentliche Verwaltung
  • Bau- und Wohnungswirtschaft
  • Straftaten nach dem UWG
  • Kartellstrafrecht
  • Steuerstrafrecht
  • Zollstrafrecht
  • Außenwirtschaftsstrafrecht
  • Gesundheitswesen
  • Pharma
  • Arbeitsstrafrecht
  • Datenschutzstrafrecht
  • Pressestrafrecht
  • Internetstrafrecht
  • Banken- und Wertpapierstrafrecht
  • Insolvenzstrafrecht
  • Bilanzstrafrecht
  • Geldwäsche-Compliance

Diese beeindruckende Auflistung zeigt m.E. recht deutlich, wie umfangreich das Spektrum der Criminal Compliance ist und welche Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten bestehen. Verfasst wurden die Kapitel von Autoren, die mit der jeweiligen Materie seit Jahren in Wissenschaft oder Praxis vertraut sind und sich bereits eingehend mit den vielfältigsten Compliance-Fragen beschäftigt haben.

Verfahrensrecht und mögliche Sanktionen

Die weiteren Teile beschäftigen sich mit der Criminal Compliance in den USA, der EU und Großbritannien (Teil 4) und verfahrensrechtlichen Fragen der Criminal Compliance (Teil 5), einerseits im Schnittfeld von materiellem Recht, Strafverfahrens- und Verfassungsrecht sowie ferner der Einrichtung spezieller Compliance-Maßnahmen (Unternehmensrichtlinien, interne Ermittlung und Whistleblowing). Der 6. Teil erläutert schließlich Wirksamkeit und Funktionsbedingungen von Compliance aus wirtschaftskriminologischer Sicht und stellt die Sanktionierung von Non-Compliance (Geldbuße und Verfall) dar.

Das Fazit fällt eindeutig aus: Wer sich ernsthaft mit der Criminal Compliance insgesamt oder nur einem der genannten Teilgebiete beschäftigt (oder beschäftigen will), für den wird an diesem Handbuch kein Weg vorbeiführen. Auch erfahrene Praktiker werden ihren Wissensstand anhand der detaillierten Darstellungen abgleichen, um der dynamischen Entwicklung dieser Disziplin in der Beratung Rechnung zu tragen.

1. Aufl. 2015, 1.504 Seiten, Gebunden
ISBN: 978-3-8329-7398-8 – Nomos – € 198,00

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Das Rezensionsexemplar wurde uns vom Verlag kostenlos zur Verfügung gestellt.

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