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Lieber in Haft als Knöllchen zahlen

Wegen Knöllchen in den Knast? Das wird zum Problem und zwar weniger für die Schuldner, sondern vielmehr für das Land Nordrhein-Westfalen: Im bevölkerungsreichsten Bundesland sitzen im Schnitt täglich ca. 1.000 Menschen wegen Bagatelldelikten eine Ersatzfreiheitsstrafe oder gar Erzwingungshaft ab.  Ein Tag Haft ist dabei bereits ab einem Euro Bußgeld möglich, das ist der niedrigste Tagessatz, der verhängt werden kann. Das kostet das Land nach einem Bericht des Landesrechnungshofes jährlich mindestens sechs Millionen Euro – extrem hohe Kosten für die niedrigen Verwarngelder, die Ausgangspunkt der Verfahren sind.

Der Justizminister des Landes Thomas Kutschaty will so einem Unsinn ein Ende machen – und Ersatzfreiheitsstrafen wie auch die Erzwingungshaft im Rahmen einer Reform weitgehend abschaffen. „Eine Strafe ist nur dann effektiv, wenn sie den Einzelnen davon abhält, künftig wieder eine Tat zu begehen“, erklärt der Sozialdemokrat. Er wünscht sich Gerichte, die „Strafen individuell auf den einzelnen Täter abstimmen können“. Bei dem einen könnte das der Entzug des Führerscheins sein, beim nächsten gemeinnützige Arbeit, so Kutschaty.