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medstra: Zeitschrift für das Medizinstrafrecht

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medstra Ausgabe 1/2015

Das Medizinstrafrecht hat in den vergangenen Jahren eine dynamische Entwicklung erfahren, die Rechtsprechung in diesem Bereich hat nicht nur im klassischen Arztstrafrecht rasant zugenommen. Wissenschaft und die Praxis sind mit einer Vielzahl von neuen und komplexen Fragestellungen konfrontiert, so dass auch der Informationsbedarf zu der Thematik an Bedeutung gewonnen hat. Dementsprechend bietet C.F. Müller seit diesem Monat die „medstra“, eine Zeitschrift für das Medizinstrafrecht an, die fortan alle zwei Monate erscheinen wird. Diese wird als spezialisierte Fachzeitschrift sowohl das erweiterte Arztstrafrecht sowie auch das Medizin-Wirtschaftsstrafrecht umfassend abbilden und mitprägen. Durch die Spezialisierung wird es möglich, auch vertiefte Auseinandersetzungen thematisch zu bewältigen.

Dringlichkeit der Korruptionsverfolgung im Gesundheitswesen

In der ersten Ausgabe verdeutlicht Thomas Fischer nochmals die Dringlichkeit der Korruptionsverfolgung im Gesundheitswesen, die nach dem Appell des Großen Senats für Strafsachen von der Politik ungehört verhallt zu sein scheint. Er fordert den Gesetzgeber eindringlich auf, der „skrupellosen Bereicherung auf Kosten der Solidargemeinschaft, die den Gesundheitsmarkt in nennenswertem Ausmaß prägt, mit dem Strafrecht entgegenzutreten“. Seiner Ansicht nach werden die „Selbstheilungskräfte“ des Systems oder die viel gepriesenen Compliance-Programme ohne einen tatsächlich spürbaren Einsatz des Strafrechts keine Abhilfe schaffen.

Dem entgegen tritt Oberstaatsanwalt Alexander Badle, der als Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen (Frankfurt/M.) warnt, an einen Straftatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen keine übertriebenen Erwartungen zu stellen. Das Strafrecht sei nicht das vorrangig geeignete Instrument, um dieser Problematik Herr zu werden. Nicht zuletzt wegen begrenzter Ressourcen der Strafverfolgungsbehörden müssten gerade die „Selbstheilungskräfte“ des Gesundheitsmarktes wirken.

Michael Kubiciel und Michael Tsambikakis beziehen sodann Stellung zum aktuellen Entwurf des Bayrischen Staatsministeriums der Justiz zur Einführung eines neuen Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299a StGB). Die Justizministerkonferenz hatte diesen Vorschlag als eine „geeignete Grundlage für ein künftiges Gesetz“ angesehen. Die Autoren sehen den Entwurf jedoch wegen einer unpräzise gestalteten Tathandlung eher kritisch.

Schließlich beschäftigt sich Wolfgang Putz in einem Hintergrundbeitrag mit der Beachtung des Patientenwillens in der juristischen Praxis. Eine vollständige Liste aller Beiträge der ersten Ausgabe ist hier einzusehen, ebenso kann dort ein kostenloses Probeheft angefordert werden.

medstra-Ausgabe 1 erschien am 15. Januar 2015

Im thematischen Fokus der medstra werden neben dem klassischen Arztstrafrecht vor allem der Abrechnungsbetrug, die Korruption im Gesundheitswesen, die Präimplantationsdiagnostik und Entwicklungen im Bereich der Sterbehilfe stehen. Zukünftig werden sich weitere Themenfelder im Medizinwirtschaftsstrafrecht einschließlich der medizinrechtlichen Compliance erschließen. Sämtliche Informationen werden von der Fachredaktion aus relevanten Quellen zusammengetragen und entsprechend strafrechtsspezifisch aufbereitet.

Die Parallelen in der Namensgebung zur „wistra“ – die ebenfalls bei C.F. Müller erscheint – sind sicher nicht zufällig. Wer sich vertieft mit dem Medizinstrafrecht auseinandersetzt, wird mit der Zeitschrift für das Medizinstrafrecht eine wertvolle Informationsquelle gewinnen, die den Leser sowohl über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung als auch in Aufsätzen über spezielle Fragestellungen zuverlässig unterrichtet.

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