Ein Jagdausübungsberechtigter, gemeinhin schlicht als Jäger bezeichnet, schleifte im letzten Jahr ein totes Reh an der Anhängerkupplung seines PKW über die Bundesstraße 109 (Foto) und wurde daraufhin in den sozialen Netzwerken als „Wildschleifer von Vorpommern“ bundesweit bekannt. Auch einige Zeitungen berichteten darüber, so auch der regionale Nordkurier, der den Wildschleifer wegen seiner Rohheit im Umgang […]
„FCK CPS“ ist keine Kollektivbeleidigung – und A.C.A.B.?
Das Tragen eines mit der Buchstabenkombination „FCK CPS“ (abgekürzt wohl für „Fuck Cops“) beschrifteten Ansteckers ist im öffentlichen Raum vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Meinungsfreiheit nicht ohne weiteres strafbar. Maßgeblich ist der konkrete Bezug auf eine real-abgegrenzte Personengruppe. Hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden […]
Toilettenselbstgespräch
Dumm gelaufen! Der Multimillionär Robert Durst wird mit insgesamt drei spektakulären Morden in Verbindung gebracht: 1982 verschwand seine Ehefrau Kathleen McCormack im Bundesstaat Vermont spurlos. Die Polizei geht davon aus, dass sie tot ist, findet jedoch keinerlei Hinweise auf den Täter. Im Jahr 2000 wurde Dursts enge Freundin Susan Berman ermordet in ihrem Haus in […]
10 Jahre Hartz IV – kein Grund zu feiern!
Das Thema Arbeitslosengeld II, das sog. Hartz IV ist zweifelsohne kein gewöhnliches für einen Blog zum Strafrecht. Dennoch „feiert“ es heute seinen 10. Geburtstag. Die bisherige Berichterstattung las sich allerdings viel zu einseitig – deshalb dieser Kommentar. Hartz IV ist keine Erfolgsgeschichte, wie uns Politiker dieser Tage weismachen wollen. Hartz IV ist die Geschichte sozialer […]
Wird „Beate Zschäpe hört U2“ verboten?
Der ARD-Terrorismusexperte Holger Schmidt hatte vor kurzem in seinem Blog auf ein Video der Düsseldorfer Hip-Hopper „Antilopen Gang“ hingewiesen, welches durchaus mit viel Liebe zum Detail gemacht wurde: „Beate Zschäpe hört U2“. Unwahre Tatsachenbehauptung und üble Nachrede? Nun wehrt sich ein Internetjournalist, der in der Wikipedia und einem Artikel im Tagesspiegel als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet wird, […]