Kürzlich ist mir die Laudatio des Kollegen Dr. Stefan König aus Berlin „in die Hände gefallen“, die er anlässlich der Verleihung des „pro reo“-Ehrenpreises an Rechtsanwalt Dr. Nobis aus Iserlohn hielt. Zur Vorgeschichte lohnt es, die Laudatio insgesamt sowie die damalige Presseerklärung zu lesen, um nachvollziehen zu können, wie unerschrocken man in einer alltäglichen Hauptverhandlungen […]
AG Bautzen: Freispruch dank Lügendetektor
Gestern erregte das Urteil in einem Strafverfahren vor dem Amtsgericht Bautzen Aufmerksamkeit: Dem Angeklagten Jens M. wurde Kindesmissbrauch vorgeworfen, er bestritt den Tatvorwurf aber. Eine klassische Aussage-gegen-Aussage-Konstellation also, denn direkte Tatzeugen gab es abgesehen von dem vermeintlichen Opfer nicht. Der Angeklagte wurde gestern freigesprochen. Überraschend war die Vorgehensweise des Richters. Um den Wahrheitsgehalt der Aussage […]
Von unbekannten Feinden belagert?
Sind Pressevertreter Windhunde? Muss man sie möglichst klein halten? Und das Los darüber entscheiden lassen, ob sie überhaupt im Gerichtssaal arbeiten können? Diese Fragen stellt die (von mir geschätzte) SZ-Gerichtsreporterin Annette Ramelsberger in einem Beitrag unter dem Titel „Von unbekannten Feinden belagert“. Gerichtsberichterstattung von Geheimprozessen? Darin vertritt die Journalistin die Auffassung, das Verhältnis zwischen Justiz […]
§ 153a StPO und die Selbstbelastungsfreiheit
Es ist zumindest ein ganz schlechter Stil, den die Staatsanwaltschaft im Fall Edathy an den Tag gelegt hat. Man konnte in weiten Strecken den Eindruck gewinnen, dass Verfahren werde mehr über die Medien als im Gerichtssaal geführt. Am Anfang stand die Hausdurchsuchung im Beisein der Regionalpresse, dann die Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft am 14. Februar 2013, […]
Geldstrafe für Sexgeschäfte mit minderjähriger Schülerin
Der Fall hatte im vergangenen Jahr bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: Ein 63-jähriger Rentner aus Itzstedt (Kreis Segeberg, Schleswig-Holstein) unterhielt eine Liebesbeziehung zu einem 15-jährigen Mädchen und bot dieses schließlich im Internet für Sex-Treffen an. Dafür musste er sich gestern vor dem Amtsgericht Rastatt verantworten. Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden warf ihm Förderung sexueller […]