Strafverteidiger dürfen sich gegenüber anderen Rechtsanwälten glücklich schätzen: Es gibt nur wenige Fristen, die eingehalten werden müssen und nicht zu verlängern sind – allen voran die Revisionsbegründungsfrist. Ein äußerst beliebter Fehler, vor allem von Zivilrechtlern. Auch die Rechtsmittelfristen, etwa Berufung und Revision sind einzuhalten, wobei grundsätzlich eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich ist, denn […]
Kann es sein, dass Sie einen auf Gina-Lisa machen?
Wenn die Staatsanwältin in der Hauptverhandlung fragt: „Kann es sein, dass Sie einen auf Gina-Lisa machen?“, dann muss vorher schon einiges passiert sein. Edona James, eine Ex-Darstellerin bei „Promi“-Big Brother, Adam sucht Eva und just am letzten Samstag bei DSDS (Thomas Fischer würde ihren Beruf wohl als „Vorzeigen-von-dicken-Silikonbrüsten“ beschreiben) stand in München vor Gericht. Vorwurf: […]
Gehe nicht über Los, begib‘ dich direkt ins Gefängnis
Wer etwas Böses getan hat – ein Verbrecher ist – der kommt ins Gefängnis, so lernen es bereits die Kleinsten im Kindergarten. Manchmal geht das sogar richtig schnell, nämlich dann, wenn ein Haftbefehl ergeht und Untersuchungshaft (U-Haft) angeordnet wird. Voraussetzung der Untersuchungshaft ist das Bestehen eines dringenden Tatverdachts gegen den Beschuldigten und dem Hinzutreten eines […]
Der Anfangs-, hinreichende und dringende Tatverdacht
Die Strafprozessordnung (StPO) unterscheidet Beschuldigte im Ermittlungsverfahren nach dem Tatverdacht in drei Verdachtsgrade, welche an sich nicht sehr verschieden sind, sich in ihren Auswirkungen jedoch immens unterscheiden. Trotzdem werden die Begriffe gerne verwechselt – nicht nur Sonntagsabends im „Tatort“, sondern auch im alltäglichen Sprachgebrauch. Der Anfangsverdacht Der Anfangsverdacht ist der schwächste Verdachtsgrad und oft nur […]
Kein Missbrauch durch andere Kita-Kinder
Der Skandal in diesem Sommer war perfekt: In einer Mainzer Kindertagesstätte – ausgerechnet einer katholischen – sollte sich Unglaubliches ereignet haben: Fast alle der 55 betreuten Kinder sollen monatelang mehrfach täglich bedroht, erpresst, bestohlen, sexuell missbraucht mit mit Gegenständen vergewaltigt worden sein – mit ausdrücklich sadistischer Note. Nicht etwa von den Erziehern, sondern von anderen […]