Die Zuschauer von „hart aber fair“ mussten gestern schon einiges über sich ergehen lassen: Der renitente Ruheständler Norbert Blüm hatte es sich ersichtlich zur Aufgabe gemacht, sämtliche Schlagworte seines Buches in der Sendung unterzubringen. Dementsprechend warf er immer wieder – auch wenn es überhaupt nicht passte – seine allzu bekannten Floskeln in den Raum: Kuhhandel, […]
Im Sandsturm
Wie schnell man sich als „normaler“ Bürger in einem Strafverfahren wiederfinden kann, zeigt das Verfahren vor dem Amtsgericht Rostock, das morgen beginnt, sehr eindrucksvoll: Angeklagt ist eine 53 Jahre alte Frau, die an der Massenkarambolage auf der A19 bei Rostock im Jahr 2011 beteiligt war. Sie muss sich wegen fahrlässiger Tötung gem. § 222 StGB […]
Einspruch! Norbert Blüm will es wieder tun …
Obwohl Norbert Blüm, der wohl bekannteste Bundesarbeits- und Sozialminister der Republik, längst eine wohl recht üppige Pension bezieht, will er uns auch an der Schwelle zu seinem 80. Geburtstag weiterhin über das deutsche Justizsystem belehren. Mit dem lieben Gott verwandt Das Buch „Einspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten“ ist ein Hit in der Bestsellerliste, […]
Zur Höhe des Tagessatzes bei geringem Einkommen
Die Höhe des Tagessatzes bei Geldstrafen folgt grundsätzlich aus § 40 Abs. 2 StGB: 1Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt das Gericht unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters. 2Dabei geht es in der Regel von dem Nettoeinkommen aus, das der Täter durchschnittlich an einem Tag hat oder haben könnte. 3Ein Tagessatz wird auf […]