BGH

Strafprozessordnung (mit GVG und Nebengesetzen)

Das Strafprozessrecht ist die „Königsdisziplin“ der Strafverteidigung und hervorragende Kenntnisse im Verfahrensrecht sind praktisch unabdingbar. Der StPO-Handkommentar von Meyer-Goßner /…

8 Jahren ago

Mitverschulden des Fiskus bei der Steuerhinterziehung?

Als steuerpflichtiger Bürger könnte man mitunter tatsächlich auf den Gedanken kommen, die geltenden Steuergesetze und -vorschriften nicht so genau zu…

8 Jahren ago

§ 153a StPO und die Unschuldsvermutung

Gestern endete das Verfahren gegen Sebastian Edathy mit einer Einstellung nach § 153a StPO gegen Zahlung von 5.000 Euro zugunsten…

8 Jahren ago

Revisionsbegründung: Die allgemeine Verfahrensrüge

Ein Rechtsanwalt hatte im zweiten Teil der Revisionsbegründung ohne nähere Begründung die „allgemeine Verfahrensrüge“ erhoben, der allerdings kein zulässiges, auf…

8 Jahren ago

Hooligans als kriminelle Vereinigung

Dass Hooligans kriminell sind, wird niemanden überraschen. Sie haben als ultrafanatische Fußballfans, als die sie sich ausgeben, eigentlich nichts mit…

8 Jahren ago