BGH

Fristverlängerung muss schon sein

Strafverteidiger dürfen sich gegenüber anderen Rechtsanwälten glücklich schätzen: Es gibt nur wenige Fristen, die eingehalten werden müssen und nicht zu…

5 Jahren ago

Vermögensbetreuungspflicht des Arztes gegenüber der Krankenkasse

Ein Arzt der Leistungen in dem Wissen verordnet, dass sie gar nicht erbracht werden, macht sich der Untreue strafbar. Den…

6 Jahren ago

Beiseiteschaffen im Sinne der Bankrottvorschriften

Die §§ 283 ff. StGB sanktionieren vorsätzliches Fehlverhalten während einer unternehmerischen Krise, wobei Abs. 1 Nr. 1 die Vermögensbestandteile des…

6 Jahren ago

Betrug und der fiktive Vermögensschaden

Beim Betrug gemäß § 263 Abs. 1 StGB liegt der Problemschwerpunkt nur selten im Vermögensschaden. Dieser wird typischerweise durch die…

7 Jahren ago

Zur Überzeugungsbildung des Tatrichters

Der Bundesgerichtshof hat sich in zahlreichen Entscheidungen mit der Frage beschäftigt, wie sich der Tatrichter seine Überzeugung aus dem Inbegriff…

7 Jahren ago