Schön länger war hier nichts mehr von Thomas Fischer zu lesen, der nun allwöchentlich für die „Zeit“ schreibt. Lesenswert ist es allemal, wird aber trotzdem sicher nicht jedem gefallen. Muss es allerdings ja auch nicht. In dieser Woche widmet sich Fischer unter dem Titel „Habe die Ehre“ den Ehrdelikten (§§ 185 ff. StGB) im Strafgesetzbuch. […]
Der Schnellrichter am Amtsgericht für Altstadtdelikte
Der „Schnellrichter“ ist ein Projekt am Amtsgericht Regensburg, welches nach Justizangaben im ersten Jahr „gut angelaufen“ sei. Seit der Einführung zum 1. Januar 2014 hat der Richter zehn Fälle (sic!) im „beschleunigten Verfahren“ abgewickelt. Im Ergebnis habe sich eine „gewisse abschreckende Wirkung“ eingestellt, teilte der Gerichtssprecher mit – messbar sei die aber nicht. Gründlichkeit vor […]
Frauen heimlich unter den Rock fotografiert
Ein bayrischer Politiker fotografierte im Sommer 2013 heimlich zahlreichen jungen Frauen auf einer Rolltreppe unter den Rock. Der Verkäufer einer Obdachlosenzeitung, der dies beobachtet hatte, rief die Polizei. Diese stellte auf der Digitalkamera des ehemaligen Bürgermeisters insgesamt 99 Bilder sowie darüber hinaus 27 Videos sicher.
Durchsuchung einer Redaktion: Wer war hier unfähig?
Im Juni ließ die Staatsanwaltschaft Darmstadt mit einem Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichts die Redaktionsräume des „Darmstädter Echo“ durchsuchen. Ein Nutzer hatte in einem Kommentar in der Onlineausgabe unter dem Pseudonym „Tinker“ einen leitenden Verwaltungsmitarbeiter der Gemeinde Mühltal der „Unfähigkeit“ bezichtigt. Das wollte dieser keinesfalls auf sich sitzen lassen und erstattete Strafanzeige wegen Beleidigung (§ 185 StGB). […]
Nun doch: Strafanzeige gegen Alice Schwarzer
2014 scheint für Alice Schwarzer ein turbulentes Jahr zu werden: Nach ihrer Selbstanzeige im vergangenen Jahr glaubte die 71-jährige, dass sich das Kapitel Steuerhinterziehung damit wohl erledigt habe – das sah die Staatsanwaltschaft Köln jedoch anders und leitete ein Ermittlungsverfahren ein, um zu prüfen, ob die Selbstanzeige auch vollständig ist. Dann der Ärger um den […]