Ablehnung

Nicht kaltgestellt

Sie wisse nicht, ob sie sich selbst jemals begutachten lassen würde, erklärte die regelmäßig als psychiatrische Sachverständige vor Gericht tätige…

9 Jahren ago

Erwiesensein der Beweistatsache

Zum Thema: Ablehnung von Beweisanträgen Ist das Gericht von dem Erwiesensein der Beweistatsache überzeugt, muss kein Beweis erhoben werden. Wird…

9 Jahren ago

Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

Die Gründe für die Ablehnung von Beweisanträgen sind in § 244 Abs. 3 bis 5 StPO abschließend aufgezählt (BGHSt 29,…

9 Jahren ago