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Rezension

Graf: Strafprozessordnung

Der 2008 zunächst als Beck’scher Online-Kommentar zur StPO bekannt gewordene Kommentar zur Strafprozessordnung von Jürgen P. Graf erwies sich als derart erfolgreich, dass der Verlag sich entschloss, erstmals im Winter 2009/2010 auch eine Printversion dieser Kommentierung zu veröffentlichen.  Mit diesem Kommentar gelingt es Graf, durch Schwerpunktsetzung im Bereich des Telekommunikationsüberwachungsrechts der Strafprozessordnung, ein Werk zu schaffen, dass auch neben der etablierten Standardliteratur einen Platz im Regal eines jeden Praktikers verdient hat.

Dass RiBGH Graf dieser Bereich besonders am Herzen liegt, zeigt sich nicht nur darin, dass er die Kommentierung der entsprechenden Bereiche (z.B. die Normen des TKG, sowie entsprechender Normen der StPO, wie etwa der Quellen-TKÜ in § 100a StPO und auch der Online-Durchsuchung in § 100b StPO) persönlich übernommen hat. Bereits bei der Lektüre des Vorwortes dieser und der vorangegangenen Auflagen zeigt sich die Affinität des Herausgebers Graf zum Querschnittsbereich des Strafprozessrechts mit dem Themengebiet der Kommunikation. Der Autor kann auf jahrelange Erfahrung auf diesem Gebiet zurückgreifen – dies nicht nur als Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofes, sondern ebenso durch die vorangegangene Tätigkeit als Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof, wobei er sich vor allem auf die Fragen der Telekommunikationsüberwachung und Cybercrime spezialisierte.

Graf auch geeignet für Referendare und Berufseinsteiger

Insbesondere für die Praxis erweist sich der Graf’sche StPO-Kommentar als versteckter Schatz vor allem auch für Referendare und Berufseinsteiger: Neben der Kommentierung der Strafprozessordnung enthält der Kommentar auch Kommentierungen zu Auszügen prozessualer Nebengesetze wie dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), dem Jugendgerichtsgesetz (JGG), dem Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG), sowie dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und der Abgabenordnung (AO). Zudem ist dem Kommentar eine Formularsammlung inklusive Musterentscheidungen angefügt, die in der Praxis nicht nur für Berufseinsteiger eine wertvolle Hilfestellung sein kann.

Praxisorientierter Aufbau

Auch seiner Gliederung nach richtet sich dieses Werk vor allem an den Praktiker. Es folgt einem klar strukturiertem Aufbau, der es dem Leser ermöglicht, die geeignete Fundstelle schnellstmöglichst zu finden. Im Groben folgt Graf einem dreigliedrigen Aufbau, der unterteilt ist in:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung und
  • Detailebene mit Rechtsprechung, Beispielen, Checklisten und weiteren Erläuterungen

Ergänzend hierzu kann auf die im Anhang angefügte Formularsammlung zugegriffen werden.

3. Auflage umfasst alle wichtigen Neuerungen

Die Neuauflage der Kommentierung umfasst sämtliche Neuregelungen der letzten Legislaturperiode. Berücksichtigt werden insbesondere die umfangreichen Neuerungen aufgrund folgender Novellen:

Dabei sind insbesondere die Neuerungen im Telekommunikationsüberwachungsrechts, die erst Mitte 2017 in Kraft getreten sind, trotz des Erscheinungszeitpunkts Anfang 2018 bei der Kommentierung umfassend berücksichtigt wurden.

Aber auch alle anderen Kommentierungen wurden nochmals überarbeitet und durch aktuelle und relevante Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht, des Bundesherichtshofes und auch instanzlicher Gerichte sinnvoll ergänzt.