Dass bereits der infolge einer Ohrfeige oder eines leichten Trittes kurzzeitig erlittene Schmerz den Straftatbestand der Körperverletzung erfüllen kann, wird nicht in Zweifel gezogen. Die körperliche Integrität genießt oberhalb der niedrigen Bagatellgrenze 1 einen umfangreichen Schutz. Weniger eindeutig sieht es hingegen bei der strafrechtlichen Einordnung von ausschließlich psychischen Einwirkungen des Täters auf sein Opfer – […]
Die Abkehr vom qualifizierten Konnexitätserfordernis
Wenn ein Beweismittel die Beweistatsache belegen kann, liegt ein Beweisantrag vor, dem das Gericht nachgehen muss. Der 5. Strafsenat hat mit Beschluss vom 01.09.2021 (für BGHSt vorgesehen – 5 StR 188/21) entschieden, dass es einer darüber hinausgehenden Darlegungen der Plausibilität des Beweisergebnisses nicht bedarf. Insofern muss sich ein Beweisantrag insbesondere nicht mit früheren hiervon abweichenden […]
Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Klaus Weber, Hans Kornprobst und Stefan Maier:
Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
6. Auflage 2021