Zeit zu trauern, Zeit zu richten
Ein Mensch ist gestorben. Tuğçe zeigte Zivilcourage, wollte zwei Mädchen helfen und wurde dadurch selbst Opfer. Dieses Schicksal lässt niemanden kalt – auch mich nicht. Doch anstatt der Trauer ihren Raum zu geben, ist schon jetzt wieder der Ruf in den Medien nach einer „harten“ Bestrafung des Täters unüberhörbar. Damit sprechen sie zwar der Mehrheit […]
Wer einen Montblanc bestellt hat, bleibt vertraulich
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied heute in der sog. Montblanc-„Affäre“. Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages kann derzeit bis zu 12.000 Euro pro Jahr für Büro- und Geschäftsbedarf ausgeben, ohne darüber Rechenschaft ablegen zu müssen. Bundestagsabgeordnete kauften im großen Stil Schreibgeräte von Montblanc Eine große überregionale Tageszeitung wollte nun unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) von […]
Köhnken: Fifty-fifty-Chance, Lügner zu enttarnen
Günter Köhnken gehört zu den angesehensten und erfahrensten Rechtspsychologen in Deutschland, dessen Spezialgebiet insbesondere die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugenaussagen vor Gericht ist.1 Im „Spiegel“-Interview erklärt der Professor der Universität Kiel kurz und in verständlicher Art und Weise, warum es so schwierig ist, Falschaussagen zu erkennen. Kein Zusammenhang zwischen Täuschung und nonverbaler Kommunikation Wer eine […]
Die Offensichtlichkeit der Unbegründetheit
Offensichtlich unbegründet („o.u.“) soll eine Revision dann sein, wenn für jeden Sachkundigen ohne längere Prüfung erkennbar ist, dass die Revisionsrügen das Rechtsmittel nicht begründen können.1 Dann jedenfalls wird eine Revisionshauptverhandlung das gefundene Ergebnis weder in rechtlicher noch tatsächlicher Art in Zweifel ziehen können. Was allerdings offensichtlich ist, liegt im weiten Ermessensspielraum des Revisionsgerichts, dessen Grenze […]